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Freitag, 12. April 2019

gpaNRW bescheinigt: „Lüdinghausen ist sehr gut aufgestellt!“

Pressemitteilung der Gemeindeprüfungsanstalt NRW

„In vielen Kommunen bestehen kaum mehr finanzielle Spielräume. Umso erfreulicher ist es, mit Lüdinghausen eine Stadt anzutreffen, die in den letzten Jahren gut gehaushaltet hat und somit finanziell auf soliden Füßen steht“, freut sich der Präsident der Gemeindeprüfungsanstalt (gpaNRW), Heinrich Böckelühr, anlässlich der Vorstellung der Ergebnisse der überörtlichen Prüfung seiner Behörde in der Steverstadt.

Im Zeitraum von April bis Oktober 2018 hat ein vierköpfiges Prüfteam der gpaNRW die Themenbereiche Finanzen, Schulen, Sport und Spielflächen sowie Verkehrsflächen in Augenschein genommen. In der Ratssitzung wurden jetzt die wichtigsten Ergebnisse und Handlungsempfehlungen durch den Leiter des Prüfteams Johannes Thielmann, den Prüfer Thomas Malek sowie den Präsidenten Heinrich Böckelühr persönlich vorgestellt.

„Hinsichtlich der Haushaltssituation hebt sich die Stadt Lüdinghausen positiv von der Mehrheit der Kommunen in NRW ab“, lobt gpa-Prüfer Thomas Malek die Haushaltssituation der Stadt. „Seit 2010 gehört die Stadt fast durchgängig zu dem Viertel der Kommunen mit den besten Jahresergebnissen je Einwohner. In fünf von sieben betrachteten Jahren wurden Überschüsse erwirtschaftet. Die Ausgleichsrücklage weist in allen Jahren einen guten Bestand auf. Die Haushaltsplanung der Stadt Lüdinghausen ist eher vorsichtig, plausibel und basiert auf nachvollziehbaren Kriterien.“

Auch der Bereich der Schulen wurde von der gpaNRW näher beleuchtet. gpa-Prüfer Thomas Malek erläutert hierzu: „Die Betreuung in der Offenen Ganztagsschule (OGS) wird gut angenommen. Das zeigen die seit mehreren Schuljahren deutlich steigenden Teilnehmerzahlen. Mit steigenden Schülerzahlen der OGS erhöht sich aber auch der Gesamtfinanzierungsbedarf. Schon jetzt ist die Haushaltsbelastung beim Mittelwert. Neben einer effizienteren Flächennutzung bietet sich eine Verbesserung der Ertragssituation an. Mehr als drei Viertel der Vergleichskommunen erheben höhere Elternbeiträge je OGS-Schüler als die Stadt Lüdinghausen.“

Inwieweit das Angebot von Sporteinrichtungen dem Bedarf entspricht, hat die gpaNRW eben-falls in dieser Prüfung untersucht. „Der Bedarf und der Bestand an Halleneinheiten für den Schulsport sind ausgeglichen. Durch den Neubau der Halle für den Schul-, Vereins- und Leistungssport wird ab dem Jahr 2020 der Bestand an Halleneinheiten größer sein als für die Pflichtaufgabe Schulsport erforderlich ist“, stellt Projektleiter Johannes Thielmann fest. „Darauf hat die Stadt Lüdinghausen bereits reagiert und den Abgang einer alten Einfachsporthalle vorgesehen.“

„Sowohl bei den Sportplätzen als auch bei den Spiel- und Bolzplätzen ist das Flächenangebot überdurchschnittlich“, erläutert der Projektleiter weiter. „Die Frage, ob alle Plätze noch bedarfsgerecht sind oder ob Handlungsnotwendigkeiten bestehen, sollte anhand eines aufzustellenden Spielplatzbedarfsplans untersucht werden. Die Aufwendungen für die Unterhaltung und Pflege der Spiel- und Bolzplätze liegen unter dem von der gpaNRW definierten Benchmark und bestätigen eine wirtschaftliche Aufgabenerledigung durch die Verwaltung. Einsparmöglichkeiten gibt es noch durch den Austausch wartungsarmer Metallspielgeräte gegen die vorhandenen wartungs- und reparaturintensiven Holzspielgeräte. Die Stadt Lüdinghausen lässt die Holzspielgeräte bereits seit geraumer Zeit gegen wartungsarme Multifunktionsspielgeräte austauschen.“

Die Unterhaltung der Straßenverkehrsflächen wird in vielen Kommunen in NRW stiefmütterlich behandelt. Nicht so in Lüdinghausen: „Überdurchschnittliche Unterhaltungsaufwendungen korrespondieren mit einem guten allgemeinen Straßenzustand. Im Gegensatz zu vielen anderen Vergleichskommunen hält die Verwaltung den Zeitraum für die Inventur und die Zustandserfassung ihrer Verkehrsflächen regelmäßig ein. Zudem wurde ein strategisches Wegekonzept über das gesamte Stadtgebiet entwickelt“, lobt Projektleiter Johannes Thielmann.

„Wir konnten feststellen, dass die Stadt Lüdinghausen bereits in vielen Bereichen bereits sehr gut aufgestellt ist. Nun gilt es, das städtische Vermögen auch für zukünftige Generationen zu bewahren. Ich bin zuversichtlich, dass den kommunalen Akteuren dies auch weiterhin gelingen wird. Ihr bisheriges finanzpolitisches Handeln war vorbildlich“, schließt Präsident Heinrich Böckelühr den Vortrag der gpaNRW ab.

Bürgermeister Richard Borgmann erklärt abschließend: „Eine beeindruckende Bilanz, die uns von der gpaNRW bestätigt worden ist. Dass es in einer sehr schwierigen Zeit des Prüfungszeitraums zu so einem positiven Ergebnis kommen konnte, haben wir Vielen zu verdanken. Allen, die daran mitgewirkt haben, sage ich danke. Dieses von der gpaNRW ausgestellte sehr positive Zeugnis macht uns Mut und gibt uns auch Kraft für die Zukunft, die sicherlich nicht einfach sein wird.“

Info zur gpaNRW

Die gpaNRW ist Teil der staatlichen Aufsicht des Landes über die Kommunen und wurde im Jahr 2003 gegründet. Sie hat ihren Sitz in Herne. Ihr ist durch Gesetz und Stadtordnung die überörtliche Prüfung aller 396 Kommunen, der 30 Kreise sowie der StädteRegion Aachen, der beiden Landschaftsverbände und des Regionalverbandes Ruhr (RVR) übertragen. Präsident der gpaNRW ist Bürgermeister a.D. Heinrich Böckelühr.

Die gpaNRW veröffentlicht ihre Prüfungsberichte auf ihrer Homepage unter www.gpa.nrw.de.