Die Kommunen im Kreis Coesfeld begrüßen die Unterstützung durch das Land Nordrhein-Westfalen in der Corona-Pandemie. Das Land hat zugesagt, die coronabedingten Gewerbesteuerausfälle der Kommunen im Jahr 2020 zur Hälfte zu übernehmen. „Mit dieser Hilfe werden die enormen finanziellen Ausfälle ein Stück weit aufgefangen“, so Bürgermeistersprecher Richard Borgmann.

Borgmann weist jedoch darauf hin, dass die konkrete Ausgestaltung dieser Hilfen noch nicht bekannt ist. Außerdem reichen die Auswirkungen der Krise weit über das Jahr 2020 hinaus. Auch in den kommenden Jahren sei mit erheblichen Gewerbesteuer-Ausfällen aufgrund der Corona-Krise zu rechnen. „Die Städte und Gemeinden erwarten, dass auch diese Einbußen von Bund und Land ausgeglichen werden“, macht Borgmann deutlich. „Diese Zugeständnisse müssen langfristig gelten.“

Die Ankündigung des Landes, die Kommunen von den Eigenanteilen bei einer Reihe von Förderprogrammen des Bundes und des Landes zu befreien setze ein deutliches Zeichen, dass weiterhin in die Zukunft investiert werden kann. „Dieses Signal ist sowohl für die Kommunen als auch die Bürgerinnen und Bürger und nicht zuletzt die Wirtschaft, die dringend auf kommunale Aufträge angewiesen ist, wichtig“, so Borgmann.

Auch die Aufstockung der Bundesmittel für die Anschaffung digitaler Endgeräte für die Schulen sei wichtig und zugleich überfällig. Es sei eine Reform der Schulfinanzierung nötig, da die Ausstattung der Schulen und die Administration komplexer Systeme kostenträchtige Daueraufgaben sind.

Die Corona-Pandemie hat deutlich gemacht, wie wertvoll eine wohnortnahe medizinische Versorgung ist. Die dezentrale Infrastruktur mit erreichbaren Krankenhäusern in allen Regionen hat maßgeblich dazu beigetragen, die Belastungen des Gesundheitssystems aufzufangen. Daher freuen sich die Kommunen im Kreis Coesfeld über die Absicht der Landesregierung, in Krankenhäuser zu investieren. Die Städte und Gemeinden gehen davon aus, dass die zugesagten Mittel von einer Milliarde Euro in vollem Umfang durch das Land bereitgestellt werden und die Krankenhäuser im Kreis Coesfeld von dieser Milliarden-Zusage auch unmittelbar deutlich profitieren werden. „Die Städte und Gemeinden im Kreis Coesfeld bedanken sich beim Bund und beim Land NRW dafür, dass beide den Rettungsschirm Kommunale Familie aufgespannt haben“, so der Sprecher der Städte und Gemeinden im Kreis Coesfeld abschließend.